§ 1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kaufverträge über orthopädische Schlafsysteme, Matratzen mit oder ohne integrierte Oszillationsmassage, BMS-Systeme, Kissen und Zubehör, sofern Alexander Zubtsov, handelnd unter „Wirbelsäulenwelle“, im Angebot oder Kaufvertrag ausdrücklich als Verkäufer bezeichnet ist.
Alexander Zubtsov – Wirbelsäulenwelle
Brünning 18, 83349 Palling, Deutschland
E-Mail: alexander.zubtsov@gmail.com
Telefon: +49 174 4128429
Sie gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sowie Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.
Ist im Kaufvertrag ausdrücklich ein anderer Verkäufer, insbesondere das Unternehmen hinter der Marke star-medico®, genannt, gelten die Vertragsbedingungen dieses Verkäufers. Die Beratung oder Vermittlung durch Alexander Zubtsov macht ihn nicht automatisch zum Verkäufer.
§ 2. Produkte und Beratung
Vertragsgegenstand sind die im individuellen Angebot oder Kaufvertrag beschriebenen Produkte, Konfigurationen und Eigenschaften. Kostenlose Testanwendungen und Produktvorführungen dienen der Information und dem Kennenlernen der Systeme. Ein bestimmter medizinischer Behandlungserfolg wird nicht zugesichert.
§ 3. Vertragsschluss
Produktdarstellungen auf unserer Website sind keine verbindlichen Angebote. Bei persönlicher Beratung erfolgt der Vertragsschluss in der Regel durch einen individuellen Kaufvertrag. Bei Anfragen per E-Mail oder WhatsApp erhält der Kunde ein individuelles Angebot. Ob dieses bereits verbindlich ist und wie es angenommen werden kann, ergibt sich aus dem Angebot. Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§ 4. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot oder Kaufvertrag vereinbarten Preise einschließlich der dort ausgewiesenen steuerlichen Angaben. Die Zahlung erfolgt nach Vereinbarung per Banküberweisung auf Rechnung oder in bar gegen Quittung. Eine Anzahlung kann individuell vereinbart werden; Höhe und Fälligkeit sind im Vertrag festzulegen. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben davon unberührt. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum von Alexander Zubtsov, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Wirbelsäulenwelle“.
§ 6. Lieferung und Liefergebiet
Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands und nach individueller Vereinbarung in weitere Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Übergabe kann unmittelbar durch den Hersteller, durch ein Transportunternehmen oder persönlich erfolgen. Lieferart, Versandkosten und Lieferzeit werden individuell vereinbart. Die übliche Lieferzeit kann etwa zwei bis sechs Wochen betragen; verbindlich sind ausdrücklich vereinbarte Termine oder Zeiträume. Gesetzliche Rechte bei Lieferverzug bleiben unberührt.
§ 7. Teillieferungen und Versandkosten
Zumutbare Teillieferungen sind zulässig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Der Käufer trägt nur die vereinbarten Versandkosten. Zusätzliche Kosten, die allein durch eine vom Verkäufer veranlasste Aufteilung einer Bestellung entstehen, trägt der Verkäufer.
§ 8. Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher oder eine empfangsberechtigte Person über; gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 9. Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine Ausnahme greift. Die Einzelheiten werden vor Vertragsschluss in einer gesonderten Widerrufsbelehrung mitgeteilt.
Bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, kann das Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen sein. Die bloße Auswahl üblicher Varianten oder die Herstellung nach Bestellung führt nicht automatisch zum Ausschluss.
§ 10. Rücksendung bei Widerruf
Bei wirksamem gesetzlichem Widerruf organisiert der Verbraucher die Rücksendung selbst und trägt die unmittelbaren Rücksendekosten, sofern er vor Vertragsschluss ordnungsgemäß darüber informiert wurde. Bei nicht paketversandfähigen Waren werden die voraussichtlichen Rücksendekosten vor Vertragsschluss individuell beziffert. Die konkrete Rücksendeanschrift wird ebenfalls vor Vertragsschluss mitgeteilt. Für einen Wertverlust haftet der Verbraucher nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
§ 11. Gesetzliche Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Ist Alexander Zubtsov Verkäufer, können Ansprüche unmittelbar ihm gegenüber geltend gemacht werden.
Alexander Zubtsov – Wirbelsäulenwelle
Brünning 18, 83349 Palling, Deutschland
E-Mail: alexander.zubtsov@gmail.com
Telefon: +49 174 4128429
Reklamationen können insbesondere per E-Mail, Telefon oder WhatsApp mitgeteilt werden; eine bestimmte Kommunikationsform ist nicht vorgeschrieben. Der Hersteller kann zur technischen Prüfung hinzugezogen werden. Die gesetzliche Verantwortung des Verkäufers bleibt bestehen.
§ 12. Herstellergarantie
Für bestimmte Produkte kann star-medico® eine freiwillige Herstellergarantie von fünf Jahren gewähren, soweit dies durch die für das jeweilige Produkt geltenden schriftlichen Garantiebedingungen bestätigt ist. Maßgeblich sind ausschließlich diese Garantiebedingungen. Die gesetzlichen Mängelrechte gegenüber dem Verkäufer bestehen unabhängig davon und können unentgeltlich geltend gemacht werden.
§ 13. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien und in sonstigen zwingenden Fällen bleibt unberührt. Gesetzliche Mängelrechte werden nicht eingeschränkt.
§ 14. Unternehmer
Bei beiderseitigen Handelskäufen gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB. Zusätzliche vertragliche Untersuchungs- oder Rügefristen werden nicht vereinbart. Für Verbraucher findet § 377 HGB keine Anwendung.
§ 15. Vertragsunterlagen
Bei persönlich geschlossenen Verträgen werden die Vertragsunterlagen grundsätzlich in Papierform bereitgestellt. Bei Fernabsatzverträgen werden die erforderlichen Informationen rechtzeitig vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und die Vertragsbestätigung samt Unterlagen auf einem dauerhaften Datenträger, etwa als PDF per E-Mail oder WhatsApp, übermittelt. Für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge gelten die besonderen gesetzlichen Formvorschriften.
§ 16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt, soweit sie nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften maßgeblich sind. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig.